Fußballrasen

Pandemie paradox: Rechtslage zur Mitgliederversammlung

28. November 2021

Strenge Vorschriften gelten, für uns alle, erst recht in Zeiten wie diesen. Da kann für die Austria kein Auge zugedrückt werden. So wichtig sind wir nicht, kleiner als jedes geblendete Insekt gar in dieser großen, hellen Welt. Doch Moment mal: Wir dürfen wirklich das Licht im „Violett“ anmachen und dort in großer Hundertschaft zusammenkommen, während das ganze Land im Lockdown ist..?

Da staunte man nicht schlecht im Vorstand, als die Austria jenes Schreiben der Servicestelle Ehrenamt des Landes Salzburg erreichte. Erst am Donnerstag und somit in diesem vierten Lockdown ging es raus und darin heißt es angesichts der demnächst auslaufenden Rechtsgrundlage zur Verschiebung von Mitgliederversammlungen, wie sie eben auch jene der Austria betrifft: [sic!]

„Vereine etc. müssen daher Ihre aufgrund dieses Gesetzes bis dato verschobenen Wahlen oder die laut Ihren Vereinsstatuten in diesem Jahr stattfindenden Wahlen jedenfalls noch bis Jahresende abhalten, da sonst ein rechtskonformes Amtshandeln der Vereinsorgane nicht mehr möglich ist!“

Aus gutem Grund eingeführt – trotz guter Gründe abgeschafft

Lockdown hin oder her, läuft dieser entsprechende Paragraf des Gesellschaftsrechtlichen Covid-19-Gesetzes also aus. Unsere Austria trifft dies insofern, als dass der Verein mit 1. Jänner 2022 formal ohne Rechnungsprüfer dastehen wird. Dessen Wahl liegt bekanntlich schon länger zurück und hatte bereits nach dem 14. März dieses Jahres nur noch ob dieser Sondergesetzgebung Rechtsgültigkeit. Der Vorstand selbst ist übrigens bis kommenden März gewählt und bleibt somit handlungsfähig.

Eben auch durchgängig im wohldurchdacht geänderten Szenario: Die ursprünglich für dieses Wochenende angesetzte Mitgliederversammlung wurde ja aufgrund des neuerlichen Lockdowns, vor allem aber schon aus einem gesamtgesellschaftlichen Verantwortungsbewusstsein heraus, auf Februar 2022 verschoben – ein bedauerlicher, aber aus unserer Sicht notwendiger Schritt.

Rechtlich erlaubt, sogar erfordert: Kann diese Pflicht denn Wahrheit sein?

In besagtem Schreiben, welches sich an die Vielzahl der Gebietskörperschaften im Land, Vereine und Organisationen insgesamt richtet, werden wir aber über die jetzt erforderliche „unbedingte Abhaltung“ solcher Wahlen bis Jahresende informiert, wie sie eben auch bei uns anstehen.

Gesetzeskonform möglich ist dies nun tatsächlich. Unter dem Begriff einer „unaufschiebbaren Mitgliederversammlung“ wäre es uns auch im Lockdown und sogar im Präsenzformat erlaubt, diese Zusammenkunft entweder mit 2-G-Regel oder FFP-2-Maskenpflicht durchzuführen – eine Online-Abhaltung wird freilich als vorzuziehende Alternative genannt.

Vernunft – Verantwortung – Violett

Die Austria-Verantwortlichen hinterlässt diese Rechtslage in einem Dilemma, sorgte man sich doch zuletzt lange Monate äußerst professionell und über die gesetzlichen Vorgaben hinaus um eine konsequente Eindämmung der Corona-Problematik. Vorstand Christian Hochhauser, selbst Jurist und profunder Experte zur Einordnung der aktuellen Gegebenheiten, schildert uns das weitere Vorgehen, wie es von der Austria angestrebt wird:

„Wir haben mit dem betroffenen Rechnungsprüfer Thomas Hartl Rücksprache gehalten. Thomas versichert uns, die Prüfung der Saison 2020/21 jedenfalls bis Jahresende abzuschließen. Außerdem soll im Jänner und Februar 2022, also in der Zeit dieses ‚gesetzeswidrigen‘ Zustandes, keine besondere Prüftätigkeit stattfinden. Wir haben daher bereits vor Erhalt dieses Schreibens die Mitgliederversammlung auf kommenden Februar verschoben und das unseren Mitgliedern auch in einem Newsletter bekannt gegeben. Daran werden wir trotz dieser fragwürdigen ‚Erlaubnis bzw. Aufforderung‘ nichts ändern.“

Gesund und vernünftig bleiben – nehmen wir uns heraus!

Im Sinne einer Interessenabwägung, eben in Anbetracht der rapide ansteigenden Infektionszahlen, möchte die Austria das Wagnis nicht eingehen, jetzt im Lockdown eine derartige Versammlung mit mindestens 200, potentiell bis zu 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmern über die Bühne zu bringen.

„Wir wissen um die Möglichkeit einer virtuellen Mitgliederversammlung per Videokonferenz, das ist aber bei so vielen Mitgliedern wie wir sie haben nicht umsetzbar. Unabhängig davon ist es für einen Verein mit fast 1000 Mitgliedern auch essentiell wichtig, dass die Versammlung als Präsenzveranstaltung abgehalten wird“, so unser Vorstand, der an praktikablen Lösungen fürs hohe Gut des violetten Vereinsgebarens festhält.

Austrianer, keine Entscheidung in diesem Zusammenhang ist gut. Das macht die Situation gerade nicht möglich, auch dieses wiederholte Verschieben ist eine Zumutung und fällt keinem Verantwortlichen leicht. Vorschriften, die ambitionierte Pläne durchkreuzen und violette Entfaltung bremsen können, kennen wir. Was wir hingegen dürfen, kommt inzwischen ebenso überraschend – spätestens in der Gesamtbetrachtung wird’s mitunter zynisch. Dazu Christian Hochhauser:

„Wir kennen die Rechtslage und das Auslaufen des Gesellschaftsrechtlichen COVID-19-Gesetzes, sind aber doch etwas überrascht von der mangelnden Lösungskompetenz des Landes. Ich dachte mir eigentlich, dass der Gesetzgeber auf die Verlängerung dieser ja sinnvollen Sonderregelung im Maßnahmendschungel schlicht und einfach bis dato vergessen hat und dies noch nachholen wird. Das ist offensichtlich nicht der Fall.“

Wir stehen da, wo wir eben stehen in der Pandemie, als Land und auch als Bundesland – und das dürfte Gründe haben. Wir von der Austria möchten Corona hinter uns lassen und gehen dafür weiterhin einen ganz entschlossenen Weg. Wenigstens nach 22 Wochen Winterpause muss im Frühling der Ball rollen – und wir tun alles, damit er das kann!

Wählen wir in diesen Tagen die Stimme der Vernunft – und den/die Rechnungsprüfer*in dann, wenn es nicht nur das Gesetz, sondern auch die Situation wieder zulässt!

Apropos Wählen: Schließe jetzt eine Mitgliedschaft für das Jahr 2022 ab und nimm bei der nächsten Mitgliederversammlung teil – alle Infos dazu gibt’s hier!

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